Sitzung
SR/127/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
19.09.2023
Zeit
15:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 06.06.2023
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 04.07.2023
 
Ö 1.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 45. (Sonder-)Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 12.07.2023
 
Ö 1.5
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.6
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 04.07.2023
 
Ö 1.7
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Berichterstattung durch Vertreter des Vereins Mobile Jugendarbeit Plauen e.V. (MJA Plauen e.V.) gemäß Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 337-23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Berichterstattung per 30.06. mit den wesentlichen Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0895/2023
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0911/2023
Ö 3.2
Neuberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0912/2023
Ö 3.3
13. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung - Änderungsantrag CDU-Fraktion, Reg. Nr. 352-23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 5

0900/2023
Ö 3.4
Einrichtung von zwei Planstellen"Sozialpädagogische Fachkräfte" im Geschäftsbereich I, Fachbereich Jugend, Soziales, Schulen, Sport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0875/2023
Ö 3.5
Entfristung einer Planstelle im Geschäftsbereich Oberbürgermeister, Kulturreferat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0876/2023
Ö 3.6
Vertretung der Stadt Plauen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0881/2023
Ö 3.7
Widerruf und Neuentsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Plauener Straßenbahn GmbH (PSB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0882/2023
Ö 3.8
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des „Vogtländischen Musiktages mit Straßenfest„ am 14.01.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0891/2023
Ö 3.9
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme „Ausstellung Weisbachsches Haus, Fabrik der Fäden – Deutsches Forum für Textil und Spitze"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0906/2023
Ö 3.10
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0884/2023
Ö 3.11
Entgeltordnung für die Wochenmärkte und die Weihnachtsmärkte der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktentgeltordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0885/2023
Ö 3.12
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über das Abhalten von Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0888/2023
Ö 3.13
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0878/2023
Ö 3.14
Einreichung einer Projektskizze im Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0892/2023
Ö 3.15
Schaffung einer neuen Ortsfeuerwehr Straßberg-Neundorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 6

0894/2023
Ö 3.16
Beschluss Maßnahmen- und Handlungskonzept des Verkehrsentwicklungsplans; Antrag CDU - Reg. Nr. 331-23, Antrag AfD - Reg. Nr. 332-23, Antrag DIE LINKE - Reg. Nr. 336-23, Antag DIE LINKE - Reg. Nr. 341-23, Änderungsantrag SGI-Fraktion, Reg. Nr. 351-23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 4

0862/2023
Ö 3.17
Beschluss zum gebietsbezogenen, integrierten Handlungskonzept (GIHK) „ Plauen Nord “ im Rahm en des EU-Förderprogramms „ Nachhaltige soziale Stadtentwicklung “ Europäischer Sozialfonds (ESF) Plus 2021 – 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0879/2023
Ö 3.18
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Ersatzneubau Brücke Syra Theaterstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0902/2023
Ö 3.19
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für das Regenrückhaltebecken an der Obermarxgrüner Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 5

0890/2023
Ö 3.20
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0896/2023
Ö 3.21
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Abbrüche nach Duldungsverfahren – Abbruch Julius-Fucik-Straße 23“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0877/2023
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)