SessionNet | Stadtrat - 19.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage - Gesamteinschätzung und Voraussichtliche Wesentliche Abweichungen zum Haushaltsjahr 2023

0895/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verwaltungsvorlage

0911/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

0912/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag CDU Reg. Nr. 352-23

Antrag 357-23 FDP

Verwaltungsvorlage

Entwurf 13. Änderungssatzung Zusammenlegung Ausschüsse

Entwurf Synopse zur 13. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Plauen

0900/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 5

Verwaltungsvorlage

0875/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

0876/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Verwaltungsvorlage

0881/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

0882/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

1. RVO 14.01.2024 § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG Musiktag

Anlage 1 - Verkaufsoffener Sonntag Biller

0891/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

Anlage 1 - Begründung der Mehrkosten Ausstellungs- und Ausstattungsbedarf Fabrik der Fäden

Anlage 2 - Voraussichtliche Gesamtkosten Ausstellung und Ausstattung Fabrik der Fäden

0906/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Verwaltungsvorlage

Aufhebungssatzung

0884/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

Entgeltordnung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen

0885/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Verwaltungsvorlage

1. Änderungssatzung

0888/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

Anlage 1 zur Drucksachen Nr 0878-2023

Anlage 2 zur Drucksachen Nr 0878-2023

Anlage 3 zur Drucksachen Nr 0878-2023

Anlage 4 zur Drucksachen Nr 0878-2023

Anlage 5 zur Drucksachen Nr 0878-2023

0878/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

0892/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

Anlage zur DS-Nr. 0894 2023 UK Sachsen Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren - FFW Straßberg

0894/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 6

Verwaltungsvorlage

Anlage 1 Vorhabensübersicht

Anlage 2 Vorhabensblätter

Anlage 3 Abrenzung Gebiet

Anlage 4 Durchführungsorte

Anlage 5 Überlagerung Fördergebiete (1)

Anlage 6 Beteiligungsprozess

0879/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

ENB Syra Theaterstraße Bauwerksplan Anlage

ENB Syra Theaterstraße Lageplan Anlage

0902/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Verwaltungsvorlage

0890/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Verwaltungsvorlage

0896/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Verwaltungsvorlage

0877/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

weitere Dokumente zur Tagesordnung

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.1 Tagesordnung

Ö 1.2 1 Dok.Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 06.06.2023

Ö 1.3 1 Dok.Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 04.07.2023

Ö 1.4 1 Dok.Niederschrift über den öffentlichen Teil der 45. (Sonder-)Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 12.07.2023

Ö 1.5 Beantwortung von Anfragen

Ö 1.6 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 04.07.2023

Ö 1.7 Informationen des Oberbürgermeisters

Ö 2 Information

Ö 2.1 Berichterstattung durch Vertreter des Vereins Mobile Jugendarbeit Plauen e.V. (MJA Plauen e.V.) gemäß Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 337-23

Ö 2.2 VO2 Dok.Berichterstattung per 30.06. mit den wesentlichen Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2023

Ö 3 Beschlussfassung

Ö 3.1 VO1 Dok.Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Ö 3.2 VO1 Dok.Neuberufung von sachkundigen Einwohnern

Ö 3.3 VO5 Dok.13. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung - Änderungsantrag CDU-Fraktion, Reg. Nr. 352-23

Ö 3.4 VO1 Dok.Einrichtung von zwei Planstellen"Sozialpädagogische Fachkräfte" im Geschäftsbereich I, Fachbereich Jugend, Soziales, Schulen, Sport

Ö 3.5 VO1 Dok.Entfristung einer Planstelle im Geschäftsbereich Oberbürgermeister, Kulturreferat

Ö 3.6 VO1 Dok.Vertretung der Stadt Plauen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Gasversorgung in Südsachsen"

Ö 3.7 VO1 Dok.Widerruf und Neuentsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Plauener Straßenbahn GmbH (PSB)

Ö 3.8 VO3 Dok.1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des „Vogtländischen Musiktages mit Straßenfest„ am 14.01.2024

Ö 3.9 VO3 Dok.Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme „Ausstellung Weisbachsches Haus, Fabrik der Fäden – Deutsches Forum für Textil und Spitze"

Ö 3.10 VO2 Dok.Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Ö 3.11 VO2 Dok.Entgeltordnung für die Wochenmärkte und die Weihnachtsmärkte der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktentgeltordnung)

Ö 3.12 VO2 Dok.Satzung zur 1. Änderung der Satzung über das Abhalten von Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktsatzung)

Ö 3.13 VO6 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des EigB GAV

Ö 3.14 VO1 Dok.Einreichung einer Projektskizze im Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ö 3.15 VO2 Dok.Schaffung einer neuen Ortsfeuerwehr Straßberg-Neundorf

Ö 3.16 VO17 Dok.Beschluss Maßnahmen- und Handlungskonzept des Verkehrsentwicklungsplans; Antrag CDU - Reg. Nr. 331-23, Antrag AfD - Reg. Nr. 332-23, Antrag DIE LINKE - Reg. Nr. 336-23, Antag DIE LINKE - Reg. Nr. 341-23, Änderungsantrag SGI-Fraktion, Reg. Nr. 351-23

Ö 3.17 VO7 Dok.Beschluss zum gebietsbezogenen, integrierten Handlungskonzept (GIHK) „ Plauen Nord “ im Rahm en des EU-Förderprogramms „ Nachhaltige soziale Stadtentwicklung “ Europäischer Sozialfonds (ESF) Plus 2021 – 2027

Ö 3.18 VO3 Dok.Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Ersatzneubau Brücke Syra Theaterstraße“

Ö 3.19 VO1 Dok.Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für das Regenrückhaltebecken an der Obermarxgrüner Straße

Ö 3.20 VO1 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Kommunale Wärmeplanung

Ö 3.21 VO1 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Abbrüche nach Duldungsverfahren – Abbruch Julius-Fucik-Straße 23“

Ö 4 Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)