Stadtrat - 19.06.2012 - 15:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/005/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
19.06.2012
Zeit
15:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung des Stadtrates am 08.05.2012

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 08.05.2012

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Empfehlungen aus dem Gutachten zur Bewertung des zukünftigen Einsatzes der Fabasoft "eGOV-Suite" für die elektronische Akte und zu den Entwicklungsmöglichkeiten der Aufgabengebiete ADV und IT-Management in der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Seniorenbeiratsergänzung 2012 - Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 176-12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

528/2012
Ö 3.2

Abgabe der qualifizierten Absichtserklärung für den Austritt aus der Sachsen-Finanzgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

516/2012
Ö 3.4

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

519/2012
Ö 3.5

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Ersatzbeschaffung eines Mischpultes der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

536/2012
Ö 3.6

Investitionszuschuss an den Parktheaterverein für die Überdachung des Zuschauerbereiches im Parktheater

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

502/2012
Ö 3.7

Bewirtschaftungszuschuss Vogtlandstadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

523/2012
Ö 3.8

Grundstücksverkehr (Verkauf Grundstücke Am Eichhäuschen 25 und 27 im Wege einer Auktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

526/2012
Ö 3.9

Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben (HH-Stelle 6300.9590 00) für die Maßnahme "Deckensanierung der Straßen "Am Ginsterhübel" und "Am Zanglerhübel" in Plauen/OT Straßberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

515/2012
Ö 3.10

Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben (HH-Stelle 6650.9500 20) für die Möschwitzer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

505/2012
Ö 3.11

Widmung und Widmungserweiterung von Straßen in Jößnitz/Röttis und Steinsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

513/2012
Ö 3.12

Aufstufung beschränkt-öffentlicher Weg Treppensteig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

511/2012
Ö 3.13

Aufstufung beschränkt-öffentlicher Weg Kirchgasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

512/2012
Ö 3.14

Aufstufung beschränkt-öffentlicher Weg zum Friedrich-August-Stein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

514/2012
Ö 4

Verschiedenes