SessionNet | Stadtrat - 19.06.2012

Sitzung

SR/005/2012

Gremium

Stadtrat

Raum

im Großen Ratssaal des Rathauses

Datum

19.06.2012

Zeit

15:00-20:30 Uhr

Einladung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Antrag 176-12

Vorlage: 518/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verwaltungsvorlage

528/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

516/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verwaltungsvorlage

Anlage 1 - Änderung Friedhofsgebührensatzung

Anlage 2 - Gegenüberstellung der Gebührentarife

Anlage 3 - Kostendeckung Gebühren Krematorium

519/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Verwaltungsvorlage

536/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verwaltungsvorlage

Ergänzung zu Vorlage 502-2012

502/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verwaltungsvorlage

523/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

526/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verwaltungsvorlage

515/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Verwaltungsvorlage

505/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verwaltungsvorlage

DOC040512

511/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verwaltungsvorlage

DOC040512

512/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verwaltungsvorlage

DOC040512

514/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

weitere Dokumente zur Tagesordnung

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.1 Tagesordnung

Ö 1.2 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung des Stadtrates am 08.05.2012

Ö 1.3 Beantwortung von Anfragen

Ö 1.4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 08.05.2012

Ö 1.5 Informationen des Oberbürgermeisters

Ö 2 Information

Ö 2.1 Empfehlungen aus dem Gutachten zur Bewertung des zukünftigen Einsatzes der Fabasoft "eGOV-Suite" für die elektronische Akte und zu den Entwicklungsmöglichkeiten der Aufgabengebiete ADV und IT-Management in der Stadt Plauen

Ö 3 Beschlussfassung

Ö 3.1 VO1 Dok.Seniorenbeiratsergänzung 2012 - Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 176-12

Ö 3.2 VOAbgabe der qualifizierten Absichtserklärung für den Austritt aus der Sachsen-Finanzgruppe

Ö 3.4 VO4 Dok.Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 3.5 VO1 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Ersatzbeschaffung eines Mischpultes der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Ö 3.6 VO2 Dok.Investitionszuschuss an den Parktheaterverein für die Überdachung des Zuschauerbereiches im Parktheater

Ö 3.7 VO1 Dok.Bewirtschaftungszuschuss Vogtlandstadion

Ö 3.8 VOGrundstücksverkehr (Verkauf Grundstücke Am Eichhäuschen 25 und 27 im Wege einer Auktion)

Ö 3.9 VO1 Dok.Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben (HH-Stelle 6300.9590 00) für die Maßnahme "Deckensanierung der Straßen "Am Ginsterhübel" und "Am Zanglerhübel" in Plauen/OT Straßberg

Ö 3.10 VO1 Dok.Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben (HH-Stelle 6650.9500 20) für die Möschwitzer Straße

Ö 3.11 VO5 Dok.Widmung und Widmungserweiterung von Straßen in Jößnitz/Röttis und Steinsdorf

Ö 3.12 VO2 Dok.Aufstufung beschränkt-öffentlicher Weg Treppensteig

Ö 3.13 VO2 Dok.Aufstufung beschränkt-öffentlicher Weg Kirchgasse

Ö 3.14 VO2 Dok.Aufstufung beschränkt-öffentlicher Weg zum Friedrich-August-Stein

Ö 4 Verschiedenes