Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung | ||
| Ö 1.1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 1.2 | Verpflichtung aller am 09.06.2024 gewählten Mitglieder des Stadtrates der Stadt Plauen | ||
| Ö 1.3 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der 53. Sitzung des Stadtratesder Stadt Plauen am 07.05.2024 | ||
| Ö 1.4 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der 54. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 04.06.2024 | ||
| Ö 1.5 | Tagesordnung | ||
| Ö 1.6 | Beantwortung von Anfragen | ||
| Ö 1.7 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 54. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 04.06.2024 | ||
| Ö 1.8 | Informationen des Oberbürgermeisters | ||
| Ö 2 | Information | ||
| Ö 2.1 | Schriftliche Bekanntgabe von Fraktionsneubildungen im Stadtrat der Stadt Plauen | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung | ||
| Ö 3.1 | Einigung über die Bestellung der ordentlichen Mitglieder in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1084/2024 | |
| Ö 3.2 | Benennung der ordentlichen Mitglieder der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen
Beschluss: keine Abstimmung erfolgt | ||
| Ö 3.3 | Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke-Strom GmbH & Co. KG
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-019/2024 | |
| Ö 3.4 | Einigung über die Besetzung von Aufsichtsräten der Unternehmen einer Rechtsform des privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-005/2024 | |
| Ö 3.5 | Bemessung der Zuteilung städtischer Aufsichtsratssitze in Unternehmen einer Rechtsform des privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen an Fraktionen
Beschluss: keine Abstimmung erfolgt | BSV-006/2024 | |
| Ö 3.6 | Auslosung und Bekanntgabe der letzten Aufsichtsratssitze für die Benennung ihrer Mitglieder bei mehreren hierfür gleichen d`Hondtschen Höchstzahlen gemäß Beschluss zu TOP 3.5.
Beschluss: keine Abstimmung erfolgt | ||
| Ö 3.7 | Sitzverteilung für die Besetzung von Aufsichtsräten der Unternehmen einer Rechtsform privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen - Feststellung der Sitzverteilung im Benennungsverfahren
Beschluss: keine Abstimmung erfolgt | BSV-007/2024 | |
| Ö 3.8 | Benennung der Mitglieder der Aufsichtsräte der Unternehmen einer Rechtsform des privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen
Beschluss: keine Abstimmung erfolgt | ||
| Ö 3.9 | Entsendung der ordentlichen Mitglieder in den Ältestenrat der Stadt Plauen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1087/2024 | |
| Ö 3.10 | Entsendung der ordentlichen Mitglieder in den Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1088/2024 | |
| Ö 3.11 | Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Auschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1089/2024 | |
| Ö 3.12 | Wahl des weiteren Vertreters der Stadt Plauen und des Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0 | BSV-008/2024 | |
| Ö 3.13 | Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsverbund Vogtland GmbH (VVV)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-009/2024 | |
| Ö 3.14 | Besetzung des Aufsichtsrates der Plauener Omnibusbetrieb GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-010/2024 | |
| Ö 3.15 | Wahl der weiteren Vertreter der Stadt Plauen und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vogtland
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-011/2024 | |
| Ö 3.16 | Vorschlag und Weisung zur Wahl der Verwaltungsratsmitglieder der Sparkasse Vogtland
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BSV-012/2024 | |
| Ö 3.17 | Entsendungswiderruf weiterer Vertreter der Stadt Plauen im Kulturkonvent des Zweckverbandes "Kulturraum Vogtland-Zwickau"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-013/2024 | |
| Ö 3.18 | Vorschlag zur Entsendung weiterer Vertreter der Stadt Plauen in den Kulturkonvent des Zweckverbandes „Kulturraum Vogtland-Zwickau“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-020/2024 | |
| Ö 3.19 | Entsendungswiderruf des weiteren Vertreters der Stadt Plauen und dessen Stellvertreters im Verwaltungsrat des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Vogtland
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-014/2024 | |
| Ö 3.20 | Bestimmung des weiteren Vertreters der Stadt Plauen und dessen Stellvertreters für den Verwaltungsrat des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Vogtland
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSV-021/2024 | |
| Ö 3.21 | Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme „Bau einer multifunktionalen Halle mit Freiflächengestaltung“ im Modellvorhaben „Zukunft Leben im Plauener Süden„ EV 2
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0 | BSV-022/2024 | |
| Ö 4 | Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen) | ||
Sitzung
SR/143/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
03.09.2024
Zeit
15:30-18:20 Uhr