Sitzung
FA/135/2024
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungszimmer 345
Datum
04.12.2024
Zeit
16:30-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.2
Tagesordnung
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Finanzausschusses am 26.09.2024
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Vorberatung zur Haushaltssatzung 2025/2026 (siehe Unterlagen der Finanzverwaltung)
 
Ö 2.1
Antrag-395-24HH-Ortschaftsrat Jößnitz (alte Wahlperiode)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Antrag-396-24HH-Ortschaftsrat Jößnitz (alte Wahlperiode)

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.3
Antrag-6-24HH-OR-Jössnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.4
Antrag-7-24HH-SPD-Initiative

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.5
Antrag-8-24HH-SPD-Initiative

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.6
Antrag-9-24HH-SPD-Initiative

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2.7
Antrag-10-24HH-SPD-Initiative

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.8
Antrag-11-24HH-SPD-Initiative

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.9
Antrag-12-24HH-SPD-Initiative

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 2.10
Antrag-13-24HH-BSW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2.11
Antrag-14-24HH-BSW

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.12
Antrag-15-24HH-FBL

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.13
Antrag-16-24HH-FBL

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.14
Antrag-17-24HH-FBL

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.15
Antrag-18-24HH-FBL

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 2.16
Antrag-19-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.17
Antrag-20-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.18
Antrag-21-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 2.19
Antrag-22-24HH-CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 2.20
Antrag-23-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.21
Antrag-24-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.22
Antrag-25-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.23
Antrag-26-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.24
Antrag-27-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.25
Antrag-28-24HH-Linke-Grüne

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 3
Information
 
Ö 3.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INV-013/2024
Ö 4
Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Annahme einer Spende des Fördervereins an die Käthe-Kollwitz-Schule Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-080/2024
Ö 4.2
Verkauf des Flurstückes 107/25 und Teil von Flurstück 107/26, Gemarkung Jößnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-079/2024
Ö 4.3
Grundstücksverkehr (Ankauf Fl. 57a, Gem. Reißig und Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-082/2024
Ö 4.4
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme "Verfügungsfonds - ZIZ"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-092/2024
Ö 4.5
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Zuschüsse an die BÄDER PLAUEN GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BSV-089/2024
Ö 4.6
Gemeinsame Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum vom 11.10.2024 – 07.11.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-090/2024
Ö 5
Vorberatung
 
Ö 5.1
1. Änderung der Entgeltordnung für das Vogtlandmuseum Plauen mit Erich Ohser Haus - Galerie e.o.plauen und seinen Außenstellen Fabrik der Fäden – Weisbachsches Haus Plauen – Deutsches Forum für Textil und Spitze sowie Hermann-Vogel-Haus in Krebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-078/2024
Ö 5.2
Satzung zur 6. Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015, zuletzt geändert durch die 5. Änderungssatzung vom 19.12.2023

- Antrag der SPD/Initiative-Fraktion, Reg.-Nr. 2-24 - Stellungnahme der Verwaltung
- Antrag der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 31-24

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

BSV-076/2024
Ö 5.3
Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 nach § 88b Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-081/2024
Ö 5.4
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-084/2024
Ö 5.5
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die brandschutztechnische Ertüchtigung des Objektes Friedrich-Engels-Straße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-085/2024
Ö 6
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)