Sitzung
SR/141/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
19.11.2024
Zeit
15:30-21:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.2
Vereidigung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen
 
Ö 1.3
Tagesordnung
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Abberufung und Neuberufung von ordentlichen Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen in den Kultur- und Sportausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BSV-068/2024
Ö 2.2
Neuberufung von ordentlichen (stellvertretenden) Mitgliedern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BSV-069/2024
Ö 2.3
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BSV-070/2024
Ö 2.4
Neuberufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BSV-075/2024
Ö 2.5
Neuberufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BSV-077/2024
Ö 2.6
Änderung zum Sitzungskalender 2024 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-071/2024
Ö 2.7
Sitzungskalender 2025 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BSV-044/2024
Ö 2.8
Forstlicher Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-060/2024
Ö 2.9
Berufung neues Mitglied in die Stiftungsversammlung der Bürgerstiftung Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-063/2024
Ö 2.10
Weiterführung Livestreaming aus dem Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BSV-047/2024
Ö 2.11
Neuberufung der durch die Stadt Plauen zu berufenden Stiftungsräte für die Erich Ohser - e.o.plauen Stiftung - Änderungsblatt zur Vorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BSV-045/2024
Ö 2.12
Verkauf und Verschmelzung der Geschäftsanteile der Straßenbahn-Bus GmbH Plauen an die Plauener Straßenbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-061/2024
Ö 2.13
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2025 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des „Vogtländischen Musiktages mit Straßenfest„ am 05.01.2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BSV-042/2024
Ö 2.14
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2025 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des 29. Europäischen Bauernmarktes am 16.03.2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BSV-043/2024
Ö 2.15
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für Ton- und Lichttechnik für das Parktheater und die Festhalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BSV-041/2024
Ö 2.16
Marktkalender 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-038/2024
Ö 2.17
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Teilsanierung des Funktionsgebäudes der Sportanlage der Sportgemeinschaft Thiergarten e. V. (12E-000075)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-065/2024
Ö 2.18
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme „Energetische Ertüchtigung Sportstätte Jößnitz“ (18-0000193)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BSV-058/2024
Ö 2.19
Nahverkehrsplan für den Nahverkehrsraum Vogtland – 5. Fortschreibung 2025 - 2029

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

BSV-037/2024
Ö 2.20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.029 „Energetische Sanierung u. Aufstockung Wohnanlage Kobitzschwalder Straße„ mit Änderung Bebauungsplan „Wohnpark–Süd“ in Neundorf mit integriertem Vorhaben- u. Erschließungsplan, Billigungs- u. Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BSV-057/2024
Ö 2.21
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BSV-048/2024
Ö 2.22
Benennung des Bereiches am Denkmal „Friedliche Revolution in Plauen“ in „Thomas-Küttler-Platz“ mit Anbringung einer Gedenktafel zu seinem Wirken und einem Straßenschild

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BSV-052/2024
Ö 2.23
Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen zum Zwecke der Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes und dessen Finanzierung zwischen der Stadt Plauen und der Gemeinde Pöhl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-064/2024
Ö 3
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)