Sitzung
SR/140/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
22.10.2024
Zeit
15:30-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.2
Verpflichtung von am 09.06.2024 gewählten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen
 
Ö 1.3
Tagesordnung
 
Ö 1.4
Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Stadtrates er Stadt Plauen am 03.09.2024
 
Ö 1.5
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2025/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information
 
Ö 3.1
Berichterstattung zum Haushaltsplan per 30.06. mit den wesentlichen Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INV-006/2024
Ö 4
Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

BSV-040/2024
Ö 4.2
Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze 2025 der Stadt Plauen (Grundsteuerhebesatzsatzung 2025)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-032/2024
Ö 4.3
Ertragssteuerliche Einlage von Geschäftsanteilen an der Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der eniva und von Aktien an der envia Mitteldeutsche Energie AG in den Betrieb gewerblicher Art Sportstätten der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-030/2024
Ö 4.4
Satzung über die Benutzung und Gebühren der Notunterkünfte Chrieschwitz der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-017/2024
Ö 4.5
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-031/2024
Ö 4.6
Erschließung Flurstücke 437 und 438/4 der Gemarkung Neundorf - ehem. Rittergut

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BSV-024/2024
Ö 4.7
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Außendarstellung der „Fabrik der Fäden – Weisbachsches Haus“ mit Weisbachschem Garten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BSV-028/2024
Ö 4.8
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Unterhaltung der Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSV-016/2024
Ö 4.9
Antrag der CDU-Fraktion (alte Wahlperiode) - Prüfung bez. Umsetzung „Thomas-Küttler-Platz“ mit Gedenktafel und Straßenschild, Reg.-Nr. 405-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)