Sitzung
SR/138/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
04.06.2024
Zeit
15:30-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

1058/2024
Ö 1.2
Tagesordnung
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 12.03.2024
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Abberufung und Neuberufung eines Mitglieds des Gemeindewahlausschusses für die Stadt- und Ortschaftsratswahlen in der Stadt Plauen 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

1059/2024
Ö 2.2
Mietobjekt Kasernenstraße 2, Flurstück 3006 in Plauen (Antrag CDU-Fraktion, Reg. Nr. 401-24)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1079/2024
Ö 2.3
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Plauen 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1076/2024
Ö 2.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1061/2024
Ö 2.5
Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1055/2024
Ö 2.6
Errichtung einer 4. eigenständigen Einrichtung im Kulturbetrieb der Stadt Plauen mit dem Namen Kunstmuseum Erich Ohser - e.o.plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1071/2024
Ö 2.7
Änderung der Betriebssatzung für den „Kulturbetrieb der Stadt Plauen“ als kommunaler Eigenbetrieb (Kulturbetriebssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1073/2024
Ö 2.8
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Plauen [Straßensondernutzungssatzung]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1066/2024
Ö 2.9
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches Haus Fabrik der Fäden 1.BA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

1054/2024
Ö 2.10
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme „Bau einer multifunktionalen Halle mit Freiflächengestaltung“ im Modellvorhaben „Zukunft Leben im Plauener Süden„ EV 2 - Korrektur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1081/2024
Ö 2.11
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Jößnitzer Straße 9/11 in Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1064/2024
Ö 2.12
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 029 „Energetische Sanierung und Aufstockung Wohnanlage Kobitzschwalder Straße“ mit Änderung Bebauungsplan „Wohnpark – Süd“ in Neundorf, Aufstellungsbeschluss mit Änderungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

1072/2024
Ö 2.13
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Ausbau der Reinsdorfer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1070/2024
Ö 2.14
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Possigweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1060/2024
Ö 2.15
Antrag der CDU-Fraktion - Unterstützung für den Treffpunkt Melanchthonstraße durch die Verwaltung -, Reg.-Nr. 389-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.16
Antrag der CDU-Fraktion - Auswertung der Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren (FFW) -, Reg.-Nr. 404-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.17
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Keine Haushaltskonsolidierung mit der Grundsteuerreform -, Reg.-Nr. 402-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.18
Antrag SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Baustellenampel an der Neuen Elsterbrücke, Reg. Nr. 407-24, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
 
Ö 4
Zum Abschluss der Wahlperiode 2019-2024
 
Ö 4.1
Stadträte und Fraktionen des Stadtrates der Stadt Plauen
 
Ö 4.2
Oberbürgermeister Steffen Zenner, Vorsitzender des Stadtrates der Stadt Plauen