Sitzung
FA/132/2024
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungszimmer 345
Datum
23.05.2024
Zeit
16:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. Sitzung des Finanzausschusses am 28.03.2024
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1077/2024
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtepartnerschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1067/2024
Ö 3.2
Annahme einer Spende der Firma Chamaeleo Event Support GmbH an die Kita „Gänseblümchen“ Jößnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1057/2024
Ö 3.3
Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 28.03.2024 – 25.04.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1074/2024
Ö 3.4
Annahme einer Spende von Herrn Dr. Utz Damm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1075/2024
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches Haus Fabrik der Fäden 1.BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1054/2024
Ö 4.2
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Jößnitzer Straße 9/11 in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1064/2024
Ö 4.3
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Possigweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1060/2024
Ö 4.4
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Ausbau der Reinsdorfer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1070/2024
Ö 4.5
Mietobjekt Kasernenstraße 2, Flurstück 3006 in Plauen

- Antrag der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 401-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

1079/2024
Ö 4.6
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1061/2024
Ö 4.7
Antrag der CDU-Fraktion - Unterstützung für den Treffpunkt Melanchthonstraße durch die Verwaltung -, Reg.-Nr. 389-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 4.8
Antrag der CDU-Fraktion - Auswertung der Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren (FFW) -, Reg.-Nr. 404-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.9
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Keine Haushaltskonsolidierung mit der Grundsteuerreform -, Reg.-Nr. 402-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)