Sitzung
SR/137/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
07.05.2024
Zeit
05:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 15, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1058/2024
Ö 1.2
Tagesordnung
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52.Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 09.04.2024
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09.04.2024
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Änderung Beschluss - Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0979/2024
Ö 2.2
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1041/2024
Ö 2.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1010/2024
Ö 2.4
Satzung zur 7. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium „Clara Wieck„ Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium – GebSVoKo)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1026/2024
Ö 2.5
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Sicherheitsdienstleistungen Rathausgebäude im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

1051/2024
Ö 2.6
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Unterstützung Unikat e. V. bei Dachsanierung -, Reg.-Nr. 368-23 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2.7
Antrag der CDU-Fraktion - Überprüfung bestehender Pachtverträge für landwirtschaftliche Nutzflächen -, Reg.-Nr. 378-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.8
Aktualisierter Antrag der CDU-Fraktion - City-Ticket Plauener Straßenbahn GmbH -, Reg.-Nr. 397/24, Änderungsantrag Reg. Nr. 399-24 Fraktion DIE LINKE, Stellungnahme PSB GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)