Sitzung
SR/136/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
09.04.2024
Zeit
15:30-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Abberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1018/2024
Ö 1.2
Tagesordnung
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 12.03.2024
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25. März 2024 zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das "MDR JUMP Osterfeuer"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1043/2024
Ö 2.2
Information über die erste Auswertung der Geschäftskreisänderungen 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1027/2024
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH (WbG Plauen mbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1029/2024
Ö 3.2
Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH (WbG Plauen mbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1030/2024
Ö 3.3
Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Plauener Straßenbahn GmbH (PSB GmbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1031/2024
Ö 3.4
Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Plauener Straßenbahn GmbH (PSB GmbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1032/2024
Ö 3.5
Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Abfallentsorgung Plauen GmbH (AEP GmbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1033/2024
Ö 3.6
Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Abfallentsorgung Plauen GmbH (AEP GmbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1034/2024
Ö 3.7
Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der BÄDER PLAUEN GmbH aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1035/2024
Ö 3.8
Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der BÄDER PLAUEN GmbH aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1036/2024
Ö 3.9
Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke-Erdgas Plauen GmbH aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1037/2024
Ö 3.10
Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke-Erdgas GmbH aufgrund Änderung der Fraktionsstärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1038/2024
Ö 3.11
Grundstücksverkehr Verkauf des Flurstückes Nr. 605/14 der Gemarkung Chrieschwitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0997/2024
Ö 3.12
Grundstücksverkehr Verkauf der Flurstücke Nr. 1058/20 und 923/19 jeweils der Gemarkung Oberlosa

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1002/2024
Ö 3.13
3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der „Plauener Weihnacht„ am 01.12.2024 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1008/2024
Ö 3.14
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der „Plauener Weihnacht„ am 15.12.2024 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1009/2024
Ö 3.15
Fortschreibung Teilschulnetzplanung allgemeinbildende Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges des Vogtlandkreises 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1014/2024
Ö 3.16
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2024 für die Baumaßnahme Parktheater - Bühne mit Überdachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0999/2024
Ö 3.17
Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKo) Haselbrunn 2024-2038 zur Neuaufnahme in das Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)"; Ergänzung zur Gebietskulisse „Hasselbrunn 2024-2038“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1012/2024
Ö 3.18
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Abbrüche nach Duldungsverfahren – Abbruch Julius-Fucik-Straße 23“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1013/2024
Ö 3.19
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Stärkung Plauen als Hochschulstandort -, Reg.-Nr. 379-24 - Stellungnahme der Verwaltung (Punkt 1.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.20
Antrag der FDP-Fraktion - Betreibung eines Bistros in der "Fabrik der Fäden"-, Reg.-Nr. 384-24 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
Ö 4
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)