Sitzung
SR/135/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
12.03.2024
Zeit
15:30-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Mitteilung über die Zusammensetzung von Fraktionen im Stadtrat der Stadt Plauen
 
Ö 1.2
Benennung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen in Ausschüssen
 
Ö 1.3
Tagesordnung
 
Ö 1.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 19.12.2023
 
Ö 1.5
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 30.01.2024
 
Ö 1.6
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.7
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Rückführung des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0988/2024
Ö 2.2
Satzung zur Auflösung für den Eigenbetrieb „ Gebäude-und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen“ und zur Aufhebung der Betriebssatzung für die Gebäude - und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0986/2024
Ö 2.3
Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0987/2024
Ö 2.4
Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0985/2024
Ö 2.5
Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

0979/2024
Ö 2.6
Anlage zur Sportstättenleitplanung der Stadt Plauen für den SAB-Antrag SpuBC Plauen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0989/2024
Ö 2.7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 026 „Automobil- und Dienstleistungszentrum Müller, Plauen-Oberlosa„ mit 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 031 „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa, Teil 2a„ – Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0964/2023
Ö 2.8
Beendigung der Teilnahme am European Energy Award

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0976/2024
Ö 2.9
Tempo30-Zone in der Südvorstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0960/2023
Ö 2.10
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Umsetzungsmaßnahmen Masterplan Stadtpark – Sanierung Wege 3. BA“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0984/2024
Ö 2.11
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Außenanlagen Schlossterrassen 5. BA – Ausgleichsflächen Teil 2“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1004/2024
Ö 2.12
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Grünflächenpflege der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0996/2024
Ö 2.13
Antrag der SPD/Grüne/initiative-Fraktion - Umbenennung Straßenbahnhaltestelle "Schloss Reusa" sowie Beschilderung, Reg.-Nr. 365-23 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)