Sitzung
FA/129/2024
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungszimmer 345 - 3. Etage
Datum
29.02.2024
Zeit
16:30-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung des Finanzausschusses am 02.11.2023
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung des Finanzausschusses am 07.12.2023
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0993/2024
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Annahme einer Spende der BAP BOYSEN Abgassysteme Plauen GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0981/2024
Ö 3.2
Annahme einer Sachspende der Immobilienservice Plauen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0990/2024
Ö 3.3
Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 30.12.2023 – 01.02.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0991/2024
Ö 3.4
Geltendmachung eines Vermächtnisanspruches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0982/2024
Ö 3.5
Annahme einer Spende vom Verein der Freunde Plauens e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0983/2024
Ö 3.6
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Ertüchtigung von Unterrichtsräumen in der Herbartschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1001/2024
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Rückführung des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0988/2024
Ö 4.2
Satzung zur Auflösung für den Eigenbetrieb „ Gebäude-und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen“ und zur Aufhebung der Betriebssatzung für die Gebäude - und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0986/2024
Ö 4.3
Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0987/2024
Ö 4.4
Beendigung der Teilnahme am European Energy Award

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0976/2024
Ö 4.5
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Umsetzungsmaßnahmen Masterplan Stadtpark – Sanierung Wege 3. BA“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0984/2024
Ö 4.6
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Außenanlagen Schlossterrassen 5. BA – Ausgleichsflächen Teil 2“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1004/2024
Ö 4.7
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Grünflächenpflege der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0996/2024
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)