Sitzung
SR/134/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
30.01.2024
Zeit
15:30-19:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 17.12.2023
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5
Bericht der Ausländer- und Behindertenbeauftragten Frau Heidi Seeling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bericht des Gleichstellungsbeauftragten Herrn Lars Buchmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
2. Sachstandsbericht Modellvorhaben ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden (Stand 11/2023)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0948/2023
Ö 2.2
Information zum Stand des Klimaanpassungskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0966/2023
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0977/2024
Ö 3.2
Forstlicher Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0940/2023
Ö 3.3
Konzessionsvertrag Sternquell

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 4

0955/2023
Ö 3.4
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des 28. Europäischen Bauernmarktes am 10.03.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0962/2023
Ö 3.5
Übertragung von Sachanlagevermögen an den Kulturbetrieb der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0945/2023
Ö 3.6
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0958/2023
Ö 3.7
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für das Parktheater - Bühne mit Überdachung (12-0000114)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0973/2023
Ö 3.8
Namensgebung für die Dreifeldhalle am Lessing-Gymnasium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0917/2023
Ö 3.9
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Umsetzungsmaßnahmen Masterplan Stadtpark – 4.BA (Beschilderung, Sanierung Wege und Begrünung)“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0969/2023
Ö 3.10
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Ausbau Wegenetz – MehrfeldHalle LGym- Kerngebiet“ im Modellvorhaben „Zukunft Leben im Plauener Süden“ EV 6/7 – BS 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0970/2023
Ö 3.11
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Bau einer multifunktionalen Halle mit Freiflächengestaltung“ im Modellvorhaben „Zukunft Leben im Plauener Süden“ EV 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0980/2024
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)