Sitzung
VA/137/2023
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
21.06.2023
Zeit
16:30-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.3
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö
- Vorstellung der "Mein Plauen" App durch Herrn Kober, Geschäftsführer der Stadtwerke Strom Plauen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Information
 
Ö 3.1
Einstellung von Auszubildenden, Praktikantinnen/Praktikanten und Anwärtern zum Ausbildungsbeginn 2024
0865/2023
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0851/2023
Ö 4.2
Einrichtung neuer Planstellen gemeindlicher Vollzugsdienst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0864/2023
Ö 4.3
Antrag der FDP-Fraktion - Senkung des Strompreises der Stadtwerke - Strom Plauen GmbH & Co. KG -, Reg.-Nr. 335-23 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.4
Antrag der CDU-Fraktion - Maßnahmen zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Plauen - Polizeiverordnung/Aufnahme und Durchsetzung eines Drogen- und Alkoholverbotes -, Reg.-Nr. 338-23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.5
Antrag der CDU-Fraktion - Maßnahmen zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Plauen / Einsatz von Videoüberwachung -, Reg.-Nr. 339-23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.6
Antrag der FDP-Fraktion - Einführung von Videoaufzeichnungen (Videoüberwachung) im Bereich des Postplatzes -, Reg.-Nr. 343-23
 
Ö 4.7
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Faktion - Schaffung einer neuen Sozialpädagog:innen-Stelle -, Reg.-Nr. 342-23

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.8
Erlass einer Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0868/2023
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)