Sitzung
SR/130/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
19.12.2023
Zeit
15:30-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 19.09.2023
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 14.11.2023
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0946/2023
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung), Antrag DIE LINKE, Reg. Nr. 374-23, Stellungnahme, Antrag DIE LINKE Reg. Nr. 375-23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0933/2023
Ö 3.2
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0934/2023
Ö 3.3
Marktkalender 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0925/2023
Ö 3.4
Satzung zur 5. Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 19.11.2019 - Antrag SGI-Fraktion, Reg.Nr. 364-23,- Antrag CDU-Fraktion, Reg.Nr. 367-23, - Antrag 373-23 AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

0944/2023
Ö 3.5
Richtlinie der Stadt Plauen zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Neugeborene in Form eines Begrüßungsgeldes (RL Neugeborenenbegrüßung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0942/2023
Ö 3.6
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0957/2023
Ö 3.7
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2023 und überplanmäßiger Auszahlungen 2024 für die Maßnahme Beschaffung Drehleiter DLK 24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0961/2023
Ö 3.8
2. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Plauen, „Wohnbebauung Jößnitz – Röttiser Straße“, Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0949/2023
Ö 3.9
2. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Plauen, „Wohnbebauung Jößnitz – Röttiser Straße“, Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0950/2023
Ö 3.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 024 „Wohnbebauung Jößnitz – Röttiser Straße“, mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan, Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0951/2023
Ö 3.11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 024 „Wohnbebauung Jößnitz – Röttiser Straße“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0952/2023
Ö 3.12
Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Wohnungslosenunterkünfte -, Reg.-Nr. 366-23 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)