Sitzung
FA/124/2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
07.09.2023
Zeit
16:30-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung des Finanzausschusses am 22.06.2023
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 22.06.2023
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0893/2023
Ö 2.2
Berichterstattung per 30.06. mit den wesentlichen Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0895/2023
Ö 2.3
Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2023 - Eigenbetrieb GAV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0897/2023
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 27.05.2023 – 10.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0898/2023
Ö 3.2
Grundstücksverkehr (Verkauf Flurstück 444/2 Gemarkung Reusa)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0883/2023
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über das Abhalten von Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0888/2023
Ö 4.2
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0884/2023
Ö 4.3
Entgeltordnung für die Wochenmärkte und die Weihnachtsmärkte der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktentgeltordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0885/2023
Ö 4.4
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für das Regenrückhaltebecken an der Obermarxgrüner Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0890/2023
Ö 4.5
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Abbrüche nach Duldungsverfahren – Abbruch Julius-Fucik-Straße 23“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0877/2023
Ö 4.6
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0896/2023
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)