Sitzung
SR/126/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
04.07.2023
Zeit
15:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten Stadtratssitzung
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0869/2023
Ö 2.2
Erlass einer Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung
- Antrag der CDU-Fraktion - Reg. Nr. 338-23 - Maßnahmen zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Plauen - Polizeiverordnung/Aufnahme und Durchsetzung eines Alkoholverbotes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 3

0868/2023
Ö 2.3
Antrag der CDU-Fraktion - Reg. Nr. 339-23
- Maßnahmen zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Plauen / Einsatz von Videoüberwachung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Antrag der FDP-Fraktion - Reg. Nr. 343-23
- Einführung von Videoaufzeichnungen (Videoüberwachung) im Bereich des Postplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.5
Einrichtung neuer Planstellen gemeindlicher Vollzugsdienst
- Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 347-23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0864/2023
Ö 2.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Reg. Nr. 345-23
- Räumlichkeiten/Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger in der Innestadt zur Verfügung stellen,

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22§8

 
Ö 2.7
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Reg. Nr. 342-23
- Schaffung einer neuen Sozialpädagogen/Sozialpädagoginnen-Stelle
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2.8
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0851/2023
Ö 2.9
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Vogtlandmuseum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0855/2023
Ö 2.10
Entgeltordnung für das Vogtlandmuseum Plauen mit Erich Ohser Haus - Galerie e.o.plauen und seinen Außenstellen Fabrik der Fäden – Weisbachsches Haus Plauen – Deutsches Forum für Textil und Spitze sowie Hermann-Vogel-Haus in Krebes
- Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Reg. Nr. 344-23
- Änderungsantrag SPD/Grüne/Initiative-Fraktion, Reg. Nr. 346-23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0853/2023
Ö 2.11
8. Änderung der Grünanlagen- und Grünanlagengebührensatzung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0799/2023
Ö 2.12
Antrag der FDP-Fraktion - Reg. Nr. 335-23
- Senkung des Strompreises der Stadtwerke - Strom Plauen GmbH & Co. KG
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)