Sitzung
FA/123/2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
22.06.2023
Zeit
16:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung des Finanzausschusses am 25.05.2023
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Annahme einer Spende der Fa. Walther Büroorganisation und Einrichtung GmbH für die Grundschule Am Wartberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0858/2023
Ö 3.2
Annahme einer Spende des Allianz Kinderhilfsfonds Berlin/Leipzig e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0860/2023
Ö 3.3
Annahme einer Geldspende der Allianz Versicherung AG für die Freiwillige Feuerwehr Großfriesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0867/2023
Ö 3.4
Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 25.03.2023 – 26.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0863/2023
Ö 3.5
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0861/2023
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0851/2023
Ö 4.2
Einrichtung neuer Planstellen gemeindlicher Vollzugsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0864/2023
Ö 4.3
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Vogtlandmuseum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0855/2023
Ö 4.4
Entgeltordnung für das Vogtlandmuseum Plauen mit Erich Ohser Haus - Galerie e.o.plauen und seinen Außenstellen Fabrik der Fäden – Weisbachsches Haus Plauen – Deutsches Forum für Textil und Spitze sowie Hermann-Vogel-Haus in Krebes

- Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Änderungsantrag zur Vorlage -, Reg.-Nr. 344-23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0853/2023
Ö 4.5
Antrag der FDP-Fraktion - Senkung des Strompreises der Stadtwerke - Strom Plauen GmbH & Co. KG -, Reg.-Nr. 335-23 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)