Sitzung
SR/125/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
06.06.2023
Zeit
15:30-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 28.03.2023
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 02.05.2023
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters - Informationen zur Geländeprofilierung Automobilzentrum Müller
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Schöffenwahl 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

0848/2023
Ö 2.2
Umsetzung Livestreaming aus dem Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0842/2023
Ö 2.3
3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der „Plauener Weihnacht“ am 03.12.2023 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0832/2023
Ö 2.4
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der „Plauener Weihnacht“ am 17.12.2023 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 4

0833/2023
Ö 2.5
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme „Ausstellung Weisbachsches Haus, Fabrik der Fäden – Deutsches Forum für Textil und Spitze"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0841/2023
Ö 2.6
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Instandhaltungsarbeiten in der Kita Am Fuchsloch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0850/2023
Ö 2.7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 026 „Automobil- und Dienstleistungszentrum Müller, Plauen-Oberlosa„ mit 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 031 „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa, Teil 2a“ – Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0826/2023
Ö 2.8
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Forststraße 84 in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0845/2023
Ö 2.9
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Jößnitzer Straße 1 in Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0849/2023
Ö 2.10
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen zur Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 2

0847/2023
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)