Stadtrat - - 15:30-18:28 Uhr

Sitzung
SR/123/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Zeit
15:30-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über die 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 31.01.2023

 
Ö 1.3

Niederschrift über die 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 28.02.2023

 
Ö 1.4

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters - Informationen zur Genehmigung des Haushaltsplanes 2023/2024

 
Ö 2

Beschlussfassung

 
Ö 2.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0793/2023
Ö 2.2

Verwendung Dachmarke Vogtland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0791/2023
Ö 2.3

Preiserhöhung Stadtführungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0812/2023
Ö 2.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 028 „Ausbau und Bestandserweiterung Ölmühle Großfriesen“ – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0789/2023
Ö 2.5

4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Plauen „Ausbau und Bestandserweiterung Ölmühle Großfriesen“ – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0790/2023
Ö 2.6

Antrag zum Beitrittsbeschluss im wegebund (Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0806/2023
Ö 2.7

Bestätigungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 027 "Betriebserweiterung Vogtlandmilch GmbH an der Pausaer Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0797/2023
Ö 2.8

Bestätigungsbeschluss zum Feststellungsbeschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0796/2023
Ö 2.9

Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKo) Haselbrunn 2023-2037 zur Neuaufnahme in das Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0795/2023
Ö 2.10

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Karlstraße 4-6 in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0809/2023
Ö 3

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)