Finanzausschuss - - 16:30-18:00 Uhr

Sitzung
FA/120/2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Zeit
16:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. Sitzung des Finanzausschusses am 19.01.2023

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0805/2023
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtepartnerschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0785/2023
Ö 3.2

Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für einen Zuschuss an die BÄDER PLAUEN GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0807/2023
Ö 3.3

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Restaurierung der historischen Zaunanlage des Hempelschen Gartens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0788/2023
Ö 4

Vorberatung

 
Ö 4.1

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Karlstraße 4-6 in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0809/2023
Ö 4.2

Preiserhöhung Stadtführungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0812/2023
Ö 5

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)