Sitzung
SR/121/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
31.01.2023
Zeit
13:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 13:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung des Stadtrates am 20.12.2022
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Änderung zum Sitzungskalender 2023 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0750/2022
Ö 2.2
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2023 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des 27. Europäischen Bauernmarktes am 05.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 3

0762/2022
Ö 2.3
Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Plauener Straßenbahn GmbH (PSB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0769/2022
Ö 2.4
Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen für das Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 6

0768/2022
Ö 2.5
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0761/2022
Ö 2.6
„Europäischer Fonds für regionale Entwicklung" (EFRE) 2021-2027 - GIHK Haselbrunn mit Dobenauareal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0770/2022
Ö 2.7
Bebauungsplan Nr. 043 „Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße“, Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0747/2022
Ö 2.8
Bebauungsplan Nr. 043 „Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße“, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0748/2022
Ö 2.9
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Entschlämmung des Reinsdorfer Teiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0782/2023
Ö 2.10
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Reg.-Nr. 278-22 - Aussetzung von Strom- und Gassperren für private Haushalte bei nachweislich finanzieller Notlage -, Reg,-Nr. 278-22 NEU - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)