Sitzung
SR/119/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
20.12.2022
Zeit
15:30-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 18.10.2022
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 23.11.2022
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.11.2022
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0741/2022
Ö 2.2
Mitteilung d. Ergebnisse d. ARCHITEKTURWETTBEWERBES innerhalb d. Modellvorhabens zur Weiterentwicklung d. Städtebauförderung Modellvorhaben Plauen „ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden“ Einzelvorhaben 4 Baustein 1 Neubau Einfeldhalleplus m. Außenanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0753/2022
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern - BiSoA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0756/2022
Ö 3.2
Änderung der §§ 9 und 18 der Hauptsatzung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0752/2022
Ö 3.3
Haushaltssatzung 2023/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0759/2022
Ö 3.3.1
Antrag 286-22HH - Ortschaftsrat Kauschwitz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 17, Enthaltungen: 6

 
Ö 3.3.2
Antrag 289-22HH - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3.3
Antrag 292-22HH - Stadtrat Tony Gentsch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 30, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.3.4
Antrag 293-22HH - Stadtrat Tony Gentsch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 29, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.3.5
Antrag 294-22HH - Stadtrat Tony Gentsch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 29, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.3.6
Antrag 295-22HH - Stadtrat Tony Gentsch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3.7
Antrag 296-22HH - Stadtrat Tony Gentsch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3.8
Antrag 297-22HH - Stadtrat Tony Gentsch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3.9
Antrag 299-22HH - SPD/Grüne/Intiative-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3.3.10
Antrag 301-22HH - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3.3.11
Antrag 304-22HH - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.3.12
Antrag 305-22HH - SPD/Grüne/Initiative

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 6

 
Ö 3.3.13
Antrag 311-22HH - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.3.14
Antrag 312-22HH - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3.15
Antrag 313-22HH - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.3.16
Antrag 316-22HH - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3.3.17
Antrag 317-22HH - FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.3.18
Antrag 318-22HH - FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3.19
Antrag 319-22HH - FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 3.3.20
Antrag 320-22HH - CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.4
Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 nach § 88b Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0749/2022
Ö 3.5
Vorsorglicher Widerruf der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0760/2022
Ö 3.6
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 und 2023 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0738/2022
Ö 3.7
Marktkalender 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0732/2022
Ö 3.8
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen und Projekten zur Demokratiekultur, Vielfaltgestaltung und zur Unterstützung interkultureller Jugendbegegnungen in der Stadt Plauen (FRL Demokratie)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 7

0709/2022
Ö 3.9
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0740/2022
Ö 3.10
Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0742/2022
Ö 3.11
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3

0744/2022
Ö 3.12
Grundstücksverkehr (Belastung Erbbaurecht für das Flurstück 936/8 von Plauen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0594/2022
Ö 3.13
Gebietsbeschluss zum neuen Städtebaufördergebiet „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP) Haselbrunn 2023 - 2037“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0746/2022
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)