Sitzung
SR/118/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
23.11.2022
Zeit
16:30-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 20.09.2022
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 18.10.2022
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters - u. a. Hinweis Austauschblatt HH-Satzung 2023/2024
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information zur Kündigung des Vertrages über Belegungsbindungen und Belegungsrechte für kommunalen Wohnraum in der Stadt Plauen durch die Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH zum 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0707/2022
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern - Stadtbau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0737/2022
Ö 3.2
Verlängerung der kommunalen Werbeverträge in den Bereichen Plakatanschlag zu Werbezwecken, Stadtmöblierung und Uhrensäulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0711/2022
Ö 3.3
Leasing-Rahmenvertrag zum JobRad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0647/2022
Ö 3.4
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für Zuschüsse an die BÄDER PLAUEN GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0731/2022
Ö 3.5
Fortführung des Grundlagenvertrages zwischen den Städten Zwickau und Plauen zur Sicherung der Theater Plauen-Zwickau gGmbH ab 01.01.2023 sowie Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 5

0701/2022
Ö 3.6
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Haselbrunn“ in Form der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0713/2022
Ö 3.7
6. Änderung der Parkgebührenverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0721/2022
Ö 3.8
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Grünflächenpflege der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0722/2022
Ö 3.9
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Entschlämmung des Reinsdorfer Teiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0724/2022
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)