Sitzung
SR/117/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
18.10.2022
Zeit
07:00-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 07:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
1. Lesung zum Haushaltsplan der Stadt Plauen 2023/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Information zu Verwaltungsgliederung, Stellenplan und Stellenverteilung in der Stadt Plauen 2023/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information
 
Ö 3.1
Handlungsempfehlungen aus der Analyse zur objektiven Lage zum Sicherheits- und Zufriedenheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Plauen (Sicherheitsanalyse)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0675/2022
Ö 4
Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Grundstücksverkehr (Ankauf Flurstücke 923/17 und 1058/12 Gemarkung Oberlosa)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0696/2022
Ö 4.2
Forstlicher Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0690/2022
Ö 4.3
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Parkplatz Weisbachsches Haus Plauen – Forum für Textil und Spitze“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0708/2022
Ö 4.4
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Erwerb von Büroausstattung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0712/2022
Ö 4.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 024 „Wohnbebauung Jößnitz-Röttiser Straße" mit 2. Änderung Flächennutzungsplan im Parallelverfahren, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 10

0697/2022
Ö 4.6
Aufstellung Einfacher Bebauungsplan Nr. 044 „Gebiet zwischen Trögerstraße, Reichenbacher Straße, Dammstraße und Bahnstrecke Gera-Greiz-Plauen/Mitte-Weischlitz“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0698/2022
Ö 4.7
Änderung zum Sitzungskalender 2022 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 3

0725/2022
Ö 4.8
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen zur Weiterleitung eines Zuschusses gem. dem Gesetz zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVFinAusG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0723/2022
Ö 5
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)