Sitzung
SR/116/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
20.09.2022
Zeit
05:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über die 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 05.07.2022
 
Ö 1.3
Niederschrift über die 33. (Sonder-)Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 21.07.2022
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 05.07.2022
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0682/2022
Ö 2.2
Information zu den Ergebnissen der Änderung des Sächsischen Straßengesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0689/2022
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Neuberufung von sachkundigen Einwohnern im Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0699/2022
Ö 3.2
Sitzungskalender 2023 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0668/2022
Ö 3.3
Verordnung über die Aufhebung der 3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 16, Befangen: 1

0700/2022
Ö 3.4
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich der „Plauener Weihnacht" am Sonntag den 04.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0670/2022
Ö 3.5
5. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich der „Plauener Weihnacht" am Sonntag den 18.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0671/2022
Ö 3.6
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2023 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des „Vogtländischen Musiktages mit Straßenfest“ am 08.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0672/2022
Ö 3.7
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0680/2022
Ö 3.8
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für Zuschüsse an die BÄDER PLAUEN GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0681/2022
Ö 3.9
Sportstättenentwicklungsplanung der Stadt Plauen bis 2035, Teil A - Analayse und Bedarfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0571/2022
Ö 3.10
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0660/2022
Ö 3.11
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Fertigstellung des Anbaus einer Fluchttreppe an der GS Herbart

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0679/2022
Ö 3.12
Grundstücksverkehr (Kostenfreie Übertragung eines geeigneten städtischen Grundstücks für das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0678/2022
Ö 3.13
Modellvorhaben „ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden" - Beteiligungskonzept Stand 08.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0687/2022
Ö 3.14
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Zuschuss sonstige Private ESF – östliche Bahnhofsvorstadt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0666/2022
Ö 3.15
Antrag der SGI-Fraktion - Übertragung Stadtratssitzung -, Reg.-Nr. 266-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.16
Anträge zu Kita-App, Reg.-Nr. 273-22, 274-22, 275-22 - Stellungnahmen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)