Stadtrat - 05.07.2022 - 15:30-20:47 Uhr

Sitzung
SR/115/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
05.07.2022
Zeit
15:30-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0658/2022
Ö 1.2

Tagesordnung

 
Ö 1.3

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 31.05.2022

 
Ö 1.4

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am

 
Ö 1.6

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Bericht des Sächsischen Rechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Plauen zu Aufbau und Organisation des Gebäude- und Liegenschaftsmanagements

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0630/2022
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Abberufung von sachkundigen Einwohnern - Stadtbau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0659/2022
Ö 3.2

Abberufung von sachkundigen Einwohnern - Wirtschaftsförderungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0656/2022
Ö 3.3

2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des Stadtfestes „Plauener Herbst“ am 11.09.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 3

0622/2022
Ö 3.4

3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 5

0623/2022
Ö 3.5

Grundstücksverkehr (Verkauf Gewerbepark Reißig)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0636/2022
Ö 3.6

Grundstücksverkehr (Ankauf Flurstücke 926/13, 925/13 und 1056/4, Gemarkung Oberlosa)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0637/2022
Ö 3.7

Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium „Clara Wieck„ Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium – GebSVoKo)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 7

0631/2022
Ö 3.8

Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme Umbau/Sanierung Nord-West-Flügel Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0644/2022
Ö 3.9

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Sanierung der GS "Am Wartberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0602/2022
Ö 3.10

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Plauen, Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0626/2022
Ö 3.11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 027 „Betriebserweiterung Vogtlandmilch GmbH an der Pausaer Straße“, Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0627/2022
Ö 3.12

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Plauen, Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0628/2022
Ö 3.13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 027 „Betriebserweiterung Vogtlandmilch GmbH an der Pausaer Straße“, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0629/2022
Ö 3.14

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches Haus PL – Forum für Textil und Spitze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0643/2022
Ö 3.15

Grundstücksverkehr (Ankauf Walkgasse 2, Flurstück 1316 der Gemarkung Plauen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0641/2022
Ö 3.16

Grundstücksverkehr (Verkauf Flurstück 76, Gemarkung Reusa, Reusaer Waldhaus 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0642/2022
Ö 3.17

Beschluss – LEADER Entwicklungsstrategie (LES) für den Zeitraum 2023-2027 der LAG Vogtland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0652/2022
Ö 3.18

Bereitstellung außerplanmäßige Auszahlungen für die Maßnahme Restaurierung Leuchtreklame Plauener Spitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0661/2022
Ö 3.19

Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Maßnahmen nach Starkregenereignis Juli 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0633/2022
Ö 4

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)