Sitzung
SR/114/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
31.05.2022
Zeit
15:30-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 01.03.2022
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 03.05.2022
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 03.05.2022
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Neuberufung von sachkundigen Einwohnern - Stadtbau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0624/2022
Ö 2.2
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Zahlung der Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0603/2022
Ö 2.3
Außerplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme Kita Klinikwichtel - Ausbau Obergeschoss Haus 9 - Anteil Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0612/2022
Ö 2.4
Projektteilnahme - Erweiterung und kontinuierlicher Betrieb des Kommunalen Energiemanagements

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0614/2022
Ö 2.5
Brandschutzbedarfsplan 2022 für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0604/2022
Ö 2.6
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 043 „Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0605/2022
Ö 2.7
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches Haus PL – Forum für Textil und Spitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0618/2022
Ö 2.8
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Umsetzungsmaßnahmen Masterplan Stadtpark“ - HHJ 2022: Sanierung neuer Parkteil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0620/2022
Ö 2.9
5. Änderung der Parkgebührenverordnung - Antrag der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 258-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0611/2022
Ö 2.10
Antrag der CDU-Fraktion - Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen -, Reg.-Nr. 252-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)