Stadtrat - 31.05.2022 - 15:30-19:14 Uhr

Sitzung
SR/114/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
31.05.2022
Zeit
15:30-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 01.03.2022

 
Ö 1.3

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 03.05.2022

 
Ö 1.4

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 03.05.2022

 
Ö 1.6

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Beschlussfassung

 
Ö 2.1

Neuberufung von sachkundigen Einwohnern - Stadtbau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0624/2022
Ö 2.2

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Zahlung der Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0603/2022
Ö 2.3

Außerplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme Kita Klinikwichtel - Ausbau Obergeschoss Haus 9 - Anteil Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 0612/2022
Ö 2.4

Projektteilnahme - Erweiterung und kontinuierlicher Betrieb des Kommunalen Energiemanagements

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0614/2022
Ö 2.5

Brandschutzbedarfsplan 2022 für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0604/2022
Ö 2.6

Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 043 „Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0605/2022
Ö 2.7

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches Haus PL – Forum für Textil und Spitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0618/2022
Ö 2.8

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Umsetzungsmaßnahmen Masterplan Stadtpark“ - HHJ 2022: Sanierung neuer Parkteil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 0620/2022
Ö 2.9

5. Änderung der Parkgebührenverordnung - Antrag der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 258-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0611/2022
Ö 2.10

Antrag der CDU-Fraktion - Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen -, Reg.-Nr. 252-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 3

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)