Stadtrat - 03.05.2022 - 15:30-20:22 Uhr

Sitzung
SR/113/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
03.05.2022
Zeit
15:30-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 29.03.2022

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.03.2022

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 1.5.1

Vorbereitung des Beschlusses zum Beteiligungskonzept des Modellvorhabens - Entwurf Beteiligungskonzept (Vorstellung durch Büro Roosgrün, Weimar)

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Arbeitsgruppe Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0582/2022
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Beauftragung der Verwaltung zur Erarbeitung einer gemeinsamen Bewerbung der Stadt Plauen und der Stadt Leipzig zur Errichtung eines Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0598/2022
Ö 3.2

Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für die Kulturumlage 2022 nach § 27 SächsFAG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0597/2022
Ö 3.3

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0570/2022
Ö 3.4

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen zur Maßnahme “Konzepterstellung EFRE – Förderperiode 2021-2027“ für die Gebietskulisse “Haselbrunn“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0588/2022
Ö 3.5

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen zur Maßnahme “Konzepterstellung EFRE – Förderperiode 2021-2027“ für die Gebietskulisse “Dobenauareal“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0587/2022
Ö 3.6

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0574/2022
Ö 3.7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 026 „Automobil- und Dienstleistungszentrum Müller, Plauen-Oberlosa“ mit 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 031 „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa, Teil 2a“ Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 0

0569/2022
Ö 4

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)