Sitzung
SR/112/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
29.03.2022
Zeit
15:30-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.3
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Änderung § 6, § 18 und § 22 der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0566/2022
Ö 2.2
Änderung § 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen, Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 254-22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0567/2022
Ö 2.3
Aufhebung der Allgemeinen Verwaltungszustellungs- und Bekanntgabebestimmung vom 17.11.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0568/2022
Ö 2.4
Erstellung eines Doppelhaushaltes für die Stadt Plauen für die Jahre 2023 und 2024, Antrag der AfD-Fraktion, Reg. Nr. 253-22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0560/2022
Ö 2.5
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Einzahlung in die Kapitalrücklage der Plauener Straßenbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0550/2022
Ö 2.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE – Alternative zum „Menügutschein“ für Neugeborene -, Reg.-Nr. 239-22 - Stellungnahme der Verwaltung; Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, 255-22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde - 17:00 Uhr
 
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)