Sitzung
SR/111/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
01.03.2022
Zeit
09:00-19:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 01.02.2022
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Neuberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0553/2022
Ö 2.2
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0554/2022
Ö 2.3
Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der BÄDER PLAUEN GmbH aufgrund Änderung von Fraktionsstärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0541/2022
Ö 2.4
Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Abfallentsorgung Plauen GmbH (AEP) aufgrund Änderung von Fraktionsstärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0540/2022
Ö 2.5
Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0552/2022
Ö 2.6
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des 26. Europäischen Bauernmarktes am 03.04.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0551/2022
Ö 2.7
Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 8

0546/2022
Ö 2.7.1
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 238-22, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 2.7.2
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 240-22, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.7.3
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 241-22, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.7.4
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 242-22, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.7.5
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 243-22

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 2.7.6
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 244-22

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.7.7
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 245-22

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.7.8
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 246-22

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 23, Enthaltungen: 6

 
Ö 2.7.9
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 247-22

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.7.10
Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 248-22, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.7.11
Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 249-22

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.7.12
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion, Reg. Nr. 250-22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.7.13
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion, Reg. Nr. 251-22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.8
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen in 2021 für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0528/2022
Ö 2.9
Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0547/2022
Ö 2.10
Grundschule Kuntzehöhe – Einbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0526/2021
Ö 2.11
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Parkplatz Weisbachsches Haus Plauen – Forum für Textil und Spitze“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0549/2022
Ö 2.12
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 027 „Betriebserweiterung Vogtlandmilch GmbH an der Pausaer Straße“ und zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0544/2022
Ö 2.13
Mitgliedschaft der Stadt Plauen im "Förderverein zum Erhalt und zur Entwicklung des Geländes der ehemaligen Sternquell-Brauerei - Stern-KulT e. V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0556/2022
Ö 2.14
Grünpaten für Plauen – Verantwortung übernehmen für unsere Nachfolgegenerationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0539/2022
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)