Sitzung
FA/113/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Festhalle, Kleiner Saal
Datum
08.09.2022
Zeit
16:30-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung des Finanzausschusses am 19.05.2022
 
Ö 1.3
Niederschrift über die öffentliche 29. (Sonder-) Sitzung des Finanzausschusses am 21.07.2022
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters/der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0693/2022
Ö 2.2
Wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0682/2022
Ö 2.3
Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2022 - Eigenbetrieb GAV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0691/2022
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Spendenannahme für die 15. Nacht der Museen 2022 von der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0655/2022
Ö 3.2
Annahme einer Spende der Stiftung der Sparkasse Vogtland für den Bürgerpreis 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0694/2022
Ö 3.3
Gemeinsame Annahme von Spenden für Solotonoscha und ukrainische Flüchtlinge vom 04.06.2022 - 10.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0685/2022
Ö 3.4
Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 02.06.2022 - 10.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0686/2022
Ö 3.5
Grundstücksverkehr (Verkauf des Flurstückes 1225 von Jößnitz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0595/2022
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Grundstücksverkehr (Kostenfreie Übertragung eines geeigneten städtischen Grundstücks für das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0678/2022
Ö 4.2
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Zuschuss sonstige Private ESF – östliche Bahnhofsvorstadt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0666/2022
Ö 4.3
Modellvorhaben „ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden" - Beteiligungskonzept Stand 08.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0687/2022
Ö 4.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0680/2022
Ö 4.5
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Fertigstellung des Anbaus einer Fluchttreppe an der GS Herbart

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0679/2022
Ö 4.6
Antrag der CDU-Fraktion - Kita-App -, Reg.-Nr. 273-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 4.7
Antrag der SGI-Fraktion - Kita-App -, Reg.-Nr. 274-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 4.8
Antrag der AfD-Fraktion - Kita-App -, Reg.-Nr. 275-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)