Finanzausschuss - 19.05.2022 - 16:30-19:15 Uhr

Sitzung
FA/111/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
19.05.2022
Zeit
16:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung des Finanzausschusses am 14.04.2022

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Bericht zum Kommunalen Energiemanagement (Präsentation Herr Uebel)

 
Ö 3

Information

 
Ö 3.1

Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0617/2022
Ö 4

Beschlussfassung

 
Ö 4.1

Annahme einer Spende von Frau Dorothea Baumann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0606/2022
Ö 4.2

Annahme einer Spende von Herrn Frank Vogler und Frau Katrin Vogler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0607/2022
Ö 4.3

Annahme einer Spende der elektrotechnik Plauen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0608/2022
Ö 4.4

Grundstücksverkehr Verkauf einer Tlf. von 370 Gemarkung Straßberg (Aufhebung Verkaufsbeschluss an Meistbietenden und Beschluss Verkauf an Zweitbieter)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0609/2022
Ö 5

Vorberatung

 
Ö 5.1

Brandschutzbedarfsplan 2022 für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0604/2022
Ö 5.2

Antrag der CDU-Fraktion - Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen -, Reg.-Nr. 252-22 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.3

Außerplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme Kita Klinikwichtel - Ausbau Obergeschoss Haus 9 - Anteil Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0612/2022
Ö 5.4

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme “Umsetzungsmaßnahmen Masterplan Stadtpark“ - HHJ 2022: Sanierung neuer Parkteil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0620/2022
Ö 5.5

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches Haus PL – Forum für Textil und Spitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0618/2022
Ö 5.6

Projektteilnahme - Erweiterung und kontinuierlicher Betrieb des Kommunalen Energiemanagements

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0614/2022
Ö 5.7

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Zahlung der Kreisumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0603/2022
Ö 6

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)