Stadtrat - 21.12.2021 - 16:00-19:16 Uhr

Sitzung
SR/106/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
21.12.2021
Zeit
16:00-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0504/2021
Ö 1.1.1

Benennung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen in den Ausschüssen

 
Ö 1.2

Tagesordnung

 
Ö 1.3

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 26.10.2021

 
Ö 1.4

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Plauen

0510/2021
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0505/2021
Ö 3.2

Neuberufung von sachkundigen Einwohnern - Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0506/2021
Ö 3.3

Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0508/2021
Ö 3.4

Neuberufung von sachkundigen Einwohnern - Umbestzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0521/2021
Ö 3.5

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0507/2021
Ö 3.6

2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des 26. Europäischen Bauernmarktes 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 5

0501/2021
Ö 3.7

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in 2021 für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0493/2021
Ö 3.8

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für den Zuschuss an die BÄDER PLAUEN GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0514/2021
Ö 3.9

Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0500/2021
Ö 3.10

2. Änderungsvertrag des Vertrages zwischen der Stadt Plauen und der Erich Ohser-e.o.plauen Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7

0471/2021
Ö 3.11

Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0499/2021
Ö 3.12

Wahl eines Friedensrichters sowie eines Friedensrichters als Stellvertreter für den Schiedsbezirk der Stadt Plauen für die Wahlperiode 04.02.2022 bis 03.02.2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0464/2021
Ö 3.13

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0511/2021
Ö 3.14

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2021 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0495/2021
Ö 3.15

Grundstücksverkehr (Verkauf: Flurstück 824/4 Haselbrunn, Pausaer Str. 147, Plauen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0515/2021
Ö 3.16

Marktkalender 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0492/2021
Ö 4

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)