Stadtrat - 23.11.2021 - 15:30-19:55 Uhr

Sitzung
SR/105/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
23.11.2021
Zeit
15:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Mitteilung über die Zusammensetzung von Fraktionen im Stadtrat der Stadt Plauen

 
Ö 1.2

Benennung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen in Ausschüssen

 
Ö 1.3

Tagesordnung

 
Ö 1.4

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 28.09.2021

 
Ö 1.5

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.6

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26.10.2021

 
Ö 1.7

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Bericht zur Zwischenrevision des Forstbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0482/2021
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Forstlicher Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0483/2021
Ö 3.2

Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0486/2021
Ö 3.3

Gewerbeflächenentwicklungsbilanz 2021 und Standortblätter für die Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0461/2021
Ö 3.4

Grundstücksverkehr (Verkauf Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 2a)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0490/2021
Ö 3.5

Abberufung als Mitglieder im Seniorenbeirat der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0467/2021
Ö 3.6

Vertragsübernahme zum Betrieb und Erhalt der Freizeitanlage Parkeisenbahn Syratal Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0472/2021
Ö 3.7

Änderung des Schulsprengels der Grundschulen der Stadt Plauen - Antrag der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 4

0469/2021
Ö 3.8

Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Weiterleitung entgangener Elternbeiträge aufgrund der COVID-19-Pandemie an die freien Träger von Kitas

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0509/2021
Ö 3.9

Mitwirkung der Berufsfeuerwehr im Rettungsdienst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 8

0487/2021
Ö 3.10

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 6

0451/2021
Ö 3.11

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Maßnahme “Grundhafter Ausbau Gehwege Eugen-Fritsch-Straße“ im Bereich Stresemannstraße bis Heinrichstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0484/2021
Ö 3.12

Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Maßnahme “Grundhafter Ausbau Gehwege Bergstraße“ im Bereich Stresemannstraße bis Heinrichstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0485/2021
Ö 3.13

Errichtung eines Regenrückhaltebeckens für die Gewerbefläche an der Obermarxgrüner Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0458/2021
Ö 3.14

Ertüchtigung der K 7807 - Obermarxgrüner Straße - Anteil Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0488/2021
Ö 4

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)