Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Finanzausschusses am 21.01.2021
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 18.02.2021
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Vorberatung zur Haushaltssatzung 2021/2022 (siehe Unterlagen der Finanzverwaltung)
 
Ö 2.1
Antrag 104-20 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.2
Antrag 131-20 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.3
Antrag 172-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.4
Antrag 113-20 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.5
Antrag 132-20 - CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 2.6
Antrag 157-20 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.7
Antrag 161-20 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.8
Antrag 167-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.9
Antrag 175-21 - FDP-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.10
Antrag 186-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.11
Antrag 165-21 - Ortschaftsrat Neundorf

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.12
Antrag 166-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.13
Antrag 168-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.14
Antrag 169-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.15
Antrag 170-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.16
Antrag 187-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.17
Antrag 203-21 - AfD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.18
Antrag 207-21 - Stadtrat Tony Gentsch (fraktionslos)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 2.19
Antrag 171-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.20
Antrag 173-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.21
Antrag 174-21 - CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.22
Antrag 176-21 - FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 6

 
Ö 2.23
Antrag 177-21 - FDP-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.24
Antrag 178-21 - FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 
Ö 2.25
Antrag 179-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.26
Antrag 180-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.27
Antrag 181-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.28
Antrag 182-21 - SDP/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.29
Antrag 183-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.30
Antrag 184-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.31
Antrag 185-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.32
Antrag 188-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.33
Antrag 189-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.34
Antrag 190-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.35
Antrag 191-21 - SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.36
Antrag 192-21 - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 
Ö 2.37
Antrag 193-21 - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.38
Antrag 194-21 - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.39
Antrag 195-21 - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.40
Antrag 197-21 - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.41
Antrag 200-21 - AfD-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.42
Antrag 201-21 - AfD-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.43
Antrag 202-21 - AfD-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 2.44
Antrag 204-21 - AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.45
Antrag 205-21 - Stadtrat Tony Gentsch (fraktionslos)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.46
Antrag 206-21 - Stadtrat Tony Gentsch (fraktionslos)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.47
Antrag 210-21 - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Annahme einer Spende von Physiotherm GmbH Deutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0339/2021
Ö 3.2
Grundstücksverkehr (Verkauf Teil von Flurstück 869/2, Gemarkung Jößnitz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0341/2021
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Albertplatz 2, 3 und 4 in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0336/2021
Ö 4.2
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Jößnitzer Straße 17 in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0337/2021
Ö 4.3
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Jößnitzer Straße 13 und 15 in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0338/2021
Ö 4.4
Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 nach § 88b Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0325/2021
Ö 4.5
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Kostenübernahme Corona Tests für Plauens Erzieherinnen und Erzieher -, Reg.-Nr. 199-21 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5
Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Fristverlängerung zur Zahlung der Gewerbesteuer -, Reg.-Nr. 198-21 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 6
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)