Stadtrat - 15.12.2020 - 15:30-16:48 Uhr

Sitzung
SR/096/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
15.12.2020
Zeit
15:30-16:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.3

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

1. Lesung zum Haushaltsplan der Stadt Plauen 2021/2022

 
Ö 2.1

Information zu Verwaltungsgliederung, Stellenplan und Stellenverteilung in der Stadt Plauen 2021/2022

 
Ö 3

Information

 
Ö 3.1

Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0280/2020
Ö 4

Beschlussfassung

 
Ö 4.1

Verordnung über die Aufhebung der 1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0300/2020
Ö 4.2

zeitweise Änderung der Pargebührenverordnung in der Zone "Zentrum 1"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 6

0302/2020
Ö 4.3

Neues Corporate Design für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0267/2020
Ö 4.4

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0250/2020
Ö 4.5

Besetzung und Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0276/2020
Ö 4.6

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0263/2020
Ö 4.7

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0278/2020
Ö 4.8

Überplanmäßige Aufwendungen für Straßenbeleuchtung (Mitlaufmaßnahmen envia/ZWAV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0293/2020
Ö 4.9

Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) für die Maßnahme Kindertagesstätte Elsteraue

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0294/2020
Ö 4.10

Verlängerung der Sanierungsgebiete „Plauen-Altstadt“ und „Östliche Bahnhofsvorstadt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0287/2020
Ö 5

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)