Sitzung
SR/095/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
17.11.2020
Zeit
15:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 20.10.2020
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Einteilung des Wahlgebietes für die Oberbürgermeisterwahl 2021 und zukünftige Wahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0260/2020
Ö 2.2
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Weiterleitung bewilligter Zuwendungen an die Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0274/2020
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0273/2020
Ö 3.2
Neuberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0277/2020
Ö 3.3
Verordnung über die Aufhebung der Rechtsverordnungen über die verkaufsoffenen Sonntage im Dezember 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 4

0288/2020
Ö 3.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0254/2020
Ö 3.5
Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0268/2020
Ö 3.6
Aufbau öffentliches W-Lan für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 18, Enthaltungen: 1

0271/2020
Ö 3.7
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Weiterleitung entgangener Elternbeiträge aufgrund der COVID-19-Pandemie an die freien Träger von Kitas

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0281/2020
Ö 3.8
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen im Rahmen zu beantragender Fördrermittel / Auswirkungen Corona für das Parktheater

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0286/2020
Ö 3.9
Beschluss zur Nutzung des Gebäudes und der Freifläche Clara-Wieck-Str. 4 in 08527 Plauen als Kindertageseinrichtung durch den Ev. Montessori Schulverein e.V. und zur Umsetzung der Kita "Regenbogen" in die Kita "Elsteraue" nach Fertigstellung.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0259/2020
Ö 3.10
Forstlicher Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0264/2020
Ö 3.11
Standortentscheidung für ein Informations- und Dokumentationszentrum zur Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 -Änderungsblatt mit geändertem Beschlusstext - Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 143-20, Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 151-20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0201/2020
Ö 3.12
Abschluss eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zur Vergabe der Stadtverkehrsleistungen an die Plauener Straßenbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0257/2020
Ö 3.13
Herstellung einer WC-Anlage an der Gerberstraße in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0265/2020
Ö 3.14
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Lichtsignalanlage Knotenpunkt Äußere Reichenbacher-/Röntgenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0270/2020
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)