Finanzausschuss - 05.11.2020 - 16:30-19:20 Uhr

Sitzung
FA/095/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Festhalle, Kleiner Saal
Datum
05.11.2020
Zeit
16:30-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.3

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0269/2020
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Grundstücksverkehr (Verkauf von Flurstück 2317/5, Gemarkung Plauen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0258/2020
Ö 4

Vorberatung

 
Ö 4.1

4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Beschluss: abgesetzt

0266/2020
Ö 4.2

Abschluss eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zur Vergabe der Stadtverkehrsleistungen an die Plauener Straßenbahn GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0257/2020
Ö 4.3

Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Lichtsignalanlage Knotenpunkt Äußere Reichenbacher-/Röntgenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0270/2020
Ö 4.4

Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0268/2020
Ö 4.5

Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0254/2020
Ö 4.6

Standortentscheidung für ein Informations- und Dokumentationszentrum zur Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989
- Antrag der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 143-20
- Änderungsblatt zum Beschlussvorschlag der Vorlage vom 20.10.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0201/2020
Ö 5

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)