Sitzung
SR/094/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
20.10.2020
Zeit
10:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0243/2020
Ö 1.2
Information des Oberbürgermeisters zur Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern in den Ausschüssen des Stadtrates
 
Ö 1.3
Tagesordnung
 
Ö 1.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 22.09.2020
 
Ö 1.5
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.6
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 11. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.09.2020
 
Ö 1.7
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0251/2020
Ö 2.2
Wahl eines weiteren Vertreters der Stadt Plauen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vogtland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0253/2020
Ö 2.3
Stelleneinrichtung im Geschäftsbereich II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0246/2020
Ö 2.4
1. Änderungsverordnung zur Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung 2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 20, Enthaltungen: 0

0217/2020
Ö 2.5
Bereitstellung Eigenmittel Stadt Plauen für Fördermittel aus Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für das FB Haselbrunn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0236/2020
Ö 2.6
Beschluss zur Förderung und kommunaler Einbindung des Mehrgenerationshauses in der Trägerschaft des Spiel-Spaß-Kindertreff Plauen e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0239/2020
Ö 2.7
Erneuerung Kunstrasen-Kleinspielfeld der Sportanlage Gerhard Bertram

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0235/2020
Ö 2.8
Fortschreibung des Fachkonzeptes „Wohnen“ im Rahmen der Gesamtfortschreibung des InSEK „Plauen 2033“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0237/2020
Ö 2.9
Bebauungsplan Nr. 043 „Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße“ - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0238/2020
Ö 2.10
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses über den einfachen Bebauungsplan Nr. 039 „Festsetzung der Art der baulichen Nutzung an der Louis-Ferdinand-Schönherr-Straße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0241/2020
Ö 2.11
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Klostermarkt 8 in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0248/2020
Ö 2.12
Antrag der CDU-Fraktion - Betreiberkonzept Sporthallenbau- und Freiflächengestaltung am Lessing-Gymnasium, Reg.-Nr. 125-20 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 2.13
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion – Verkehrs- und Nutzungsanalyse Bahnhofstraße, Reg.-Nr. 128-20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)