Sitzung
SR/093/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
22.09.2020
Zeit
15:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung des Stadtrates am 07.07.2020
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 10. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 07.07.2020
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen zur Ausstattung der Schulen im Rahmen des Programms MobilEndFöVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0224/2020
Ö 2.2
Verlängerung des Übergangszeitraums bis zur erstmaligen Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0214/2020
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Sitzungskalender 2021 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0225/2020
Ö 3.2
Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Abfallentsorgung Plauen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0233/2020
Ö 3.3
Grundstücksverkehr (Verkauf Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 2a)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0221/2020
Ö 3.4
Neuberufung der durch die Stadt Plauen zu berufenden Stiftungsräte für die Erich- Ohser- e.o.plauen Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0204/2020
Ö 3.5
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2020 und 2021 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0206/2020
Ö 3.6
Verlängerung Mietvertrag für die Kita Teddy Oberlosa

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0211/2020
Ö 3.7
Modellkommune Plauen - Oberzentrum im Vogtland „ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0208/2020
Ö 3.8
befristete Änderung der Entgeltordnung für Plauener Sportstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0212/2020
Ö 3.9
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0213/2020
Ö 3.10
1. Änderungsverordnung zur Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung 2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0217/2020
Ö 3.11
Kündigung der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Pöhl und der Stadt Plauen zur Übernahme der Aufgabe der Straßenverkehrsbehörden nach § 45 StVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0205/2020
Ö 3.12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 026 „Automobil- und Dienstleistungszentrum Müller, Plauen-Oberlosa“ – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0222/2020
Ö 3.13
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Eingangs- und Informationsgebäude Schlossterrassen mit WC“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0232/2020
Ö 3.14
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Bahnhofstraße 39 und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0220/2020
Ö 3.15
Ergänzung zum Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 112-20 - Erlass der Nettomiete ALI Sachsen e. V. und KALEB e. V. aufgrund Covid-19 - Stellungnahmen der Verwaltung, Ergänzungsantrag Reg. Nr. 135-20 SPD/Grüne/Initiative-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)