Sitzung
FA/093/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Festhalle, Kleiner Saal
Datum
10.09.2020
Zeit
16:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Finanzausschusses am 28.05.2020
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Finanzausschusses am 25.06.2020
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen zur Ausstattung der Schulen im Rahmen des Programms MobilEndFöVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0224/2020
Ö 2.2
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0230/2020
Ö 2.3
Wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0229/2020
Ö 2.4
Verlängerung des Übergangszeitraums bis zur erstmaligen Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0214/2020
Ö 2.5
Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2020 - Eigenbetrieb GAV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0216/2020
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Annahme einer Spende der Stiftung der Sparkasse Vogtland für den Bürgerpreis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0234/2020
Ö 3.2
Annahme zweier Spendenbeträge von Herrn Falk Engel für die Finanzierung zweier Exklusivbäume aus den Patenschaftsvereinbarungen vom 28.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0227/2020
Ö 3.3
Grundstücksverkehr (Verkauf von Flurstück 685c, Gemarkung Reusa)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0218/2020
Ö 3.4
Grundstücksverkehr (Verkauf von Flurstücken 737/4 und 737/5, Gemarkung Haselbrunn)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0219/2020
Ö 3.5
Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 09.06.2020 bis zum 24.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0231/2020
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Modellkommune Plauen - Oberzentrum im Vogtland „ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0208/2020
Ö 4.2
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Bahnhofstraße 39 und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0220/2020
Ö 4.3
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Eingangs- und Informationsgebäude Schlossterrassen mit WC“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0232/2020
Ö 4.4
Ergänzung zum Antrag der CDU-Fraktion - Erlass der Nettomiete ALI Sachsen e. V. und KALEB e. V. aufgrund Covid-19, Reg.-Nr. 112-20 - 2 Stellungnahmen der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)