Stadtrat - 07.07.2020 - 15:30-19:45 Uhr

Sitzung
SR/092/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
07.07.2020
Zeit
15:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 09.06.2020

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 1.5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09.06.2020

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Tageseinsatzbereitschaft der Plauener Feuerwehren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0143/2020
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Ernennung der gewählten Beigeordneten des Geschäftsbereiches II zur hauptamtlichen Beamtin auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0202/2020
Ö 3.2

Bestellung der Beigeordneten als Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0203/2020
Ö 3.3

1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2021 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3

0193/2020
Ö 3.4

3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2020 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0190/2020
Ö 3.5

4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2020 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0192/2020
Ö 3.6

Grundstücksverkehr (Belastung Erbbaurecht für Flurstück 1019, Gemarkung Chrieschwitz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0154/2020
Ö 3.7

Grundstücksverkehr (Verkauf Flurstück 76, Gemarkung Reusa, Reusaer Waldhaus 1)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0185/2020
Ö 3.8

Konkretisierung des Beschlusses zur Übertragung der "Alten Reusaer Schule" Förderschule für Erziehungshilfe an den Landkreis Vogtlandkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0188/2020
Ö 3.9

Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für die Vogtlandbibliothek Plauen (Gebührensatzung Vogtlandbibliothek – GebSVoBi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0174/2020
Ö 3.10

Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Benutzungsordnung der Vogtlandbibliothek Plauen (Benutzungsordnung Vogtlandbibliothek – BOVoBi)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0175/2020
Ö 3.11

Sporthallenbau und Freiflächengestaltung am Lessing-Gymnasium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0176/2020
Ö 3.12

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung der Turnhalle der Grundschule "Am Wartberg" (2. Bauabschnitt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0186/2020
Ö 3.13

Polizeiverordnung der Stadt Plauen, Antrag DIE LINKE, Reg. Nr. 83-20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 6

0168/2020
Ö 3.14

Umbenennung eines Teiles der Straße „Moorengasse„ in Plauen OT Straßberg in „Walter-Ballhause-Straße“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 6

0169/2020
Ö 3.15

Nahverkehrsplan für den Nahverkehrsraum Vogtland - 4. Fortschreibung 2020-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0130/2020
Ö 3.16

Antrag der CDU-Fraktion - Maßnahmen zur Belebung der Gastronomie- und Gewerbelandschaft in Plauen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, Reg.-Nr. 108-20 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.17

Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Sitzungen des Stadtrates per Livestream / bessere Transparenz über die sozialen Medien schaffen, Reg.-Nr. 111-20 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 23, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)