Finanzausschuss - 25.06.2020 - 16:30-20:21 Uhr

Sitzung
FA/092/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Festhalle, Kleiner Saal
Datum
25.06.2020
Zeit
16:30-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Finanzausschusses am 23.04.2020

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0200/2020
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Sanierung und den Umbau des Kindergartens in der Kita „Am Bärenstein“ - Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0197/2020
Ö 3.2

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für einen zusätzlichen Betriebskostenzuschuss an die freien Träger von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0189/2020
Ö 3.3

Annahme einer Spende des Vereins für Freunde der Grundschule Neundorf e.V. für die Finanzierung von Spiel- und Sportgeräten sowie eines Sonnensegels

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0182/2020
Ö 3.4

Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 01.04.2020 bis zum 08.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0199/2020
Ö 3.5

Grundstücksverkehr (Tausch von Waldgrundstücken mit Freistaat Sachsen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0181/2020
Ö 4

Vorberatung

 
Ö 4.1

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung der Turnhalle der Grundschule "Am Wartberg" (2. Bauabschnitt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0186/2020
Ö 4.2

Sporthallenbau und Freiflächengestaltung am Lessing-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0176/2020
Ö 5

Antrag der CDU-Fraktion - Maßnahmen zur Belebung der Gastronomie- und Gewerbelandschaft in Plauen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie -, Reg.-Nr. 108-20 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6

Antrag der CDU-Fraktion - Erlass der Nettomiete ALI Sachsen e. V. und KALEB e. V. aufgrund Covid-19 -, Reg.-Nr. 112-20 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 7

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)