Sitzung
SR/091/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
09.06.2020
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen vom 05.05.2020
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 05.05.2020
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Monitoring Energie- und Klimaschutzkonzept i. V. m. European Energy Award (EEA) sowie Kommunales Energiemanagement (KomEMS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0136/2020
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke-Strom Plauen GmbH & Co. KG

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0172/2020
Ö 3.2
Erstellung eines Doppelhaushaltes für die Stadt Plauen für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 20, Enthaltungen: 1

0161/2020
Ö 3.3
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Hort Grundschule Jößnitz - Anschaffung Container Horträume

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0170/2020
Ö 3.4
Grundstücksverkehr (Belastung Erbbaurecht für Flurstück 1019, Gemarkung Chrieschwitz)

Beschluss: abgesetzt

0154/2020
Ö 3.5
Betriebssatzung für den „Kulturbetrieb der Stadt Plauen“ als kommunaler Eigenbetrieb (Kulturbetriebssatzung) - Antrag Reg. Nr. 97-20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 4

0110/2020
Ö 3.6
Touristische Infrastruktur im Bereich Auenstraße und Neustadtplatz - Antrag Reg. Nr. 90-20, Stellungnahme der Verwaltung, Antrag Reg. Nr. 60-20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0119/2020
Ö 3.7
Grünflächen- und Biodiversitätsstrategie der Stadt Plauen - Antrag Reg. Nr. 99-20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0133/2020
Ö 3.8
Antrag der CDU-Fraktion - Aufhebung Baumschutzsatzung -, Reg.-Nr. 50-19 - Stellungnahme der Verwaltung, Ergänzung zur Stellungnahme

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 3.9
Antrag der CDU-Fraktion - Konzessionsvergabe des ÖPNV -, Reg.-Nr. 91-20 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 3.10
Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Mitgliedschaft im "Netzwerk SWS Digital e.V." -, Reg.-Nr. 96-20 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 3.11
Antrag der AfD-Fraktion - kostenlose Testung der Beschäftigten in Kitas und Schulen auf Covid-19 -, Reg.-Nr. 107-20 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)