Stadtrat - 05.05.2020 - 15:30-20:30 Uhr

Sitzung
SR/090/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
05.05.2020
Zeit
15:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Abberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0151/2020
Ö 1.2

Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0152/2020
Ö 1.3

Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0167/2020
Ö 1.4

Tagesordnung

 
Ö 1.5

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 03.03.2020

 
Ö 1.6

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 31.03.2020 (wegen Corona ausgefallen)

 
Ö 1.7

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.8

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 03.03.2020

 
Ö 1.9

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Wahl der/des Beigeordneten für den Geschäftsbereich II

 
Ö 2.1

Vorstellung der Kandidaten

 
Ö 2.2

Wahl der/des Beigeordneten für den Geschäftsbereich II

 
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Bestimmung des Termins für die Oberbürgermeisterwahl und den etwaigen zweiten Wahlgang 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0146/2020
Ö 3.2

Beschluss zur Durchführung der Erschließung des Industrie- und Gewerbegebietes Plauen-Oberlosa Teil 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 8

0134/2020
Ö 3.3

Grundstücksverkehr (Verkauf Mischgebiet Gut Reusa)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0129/2020
Ö 3.4

Durchführung "Tag der Sachsen" anl. Stadtjubiläum Plauen 900 im Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0111/2020
Ö 3.5

Satzung zur 5. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium „Clara Wieck“ Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium – GebSVoKo)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 9

0126/2020
Ö 3.6

Umbenennung der Dittes-Grundschule Plauen in Erich-Ohser-Grundschule Plauen, Antrag Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 100-20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0113/2020
Ö 3.7

3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0127/2020
Ö 3.8

7. Änderung der Grünanlagen- und Gebührensatzung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0132/2020
Ö 3.9

Annahme der Erbschaft des Rudolf Heise, verstorben 25.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0164/2020
Ö 4

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)