Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 04.02.2020
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 4. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 04.02.2020
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Stellungnahme Nahverkehrsplan - 4.Fortschreibung 2020-2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen in 2019 für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0121/2020
Ö 3.2
Grundstücksverkehr (Ankauf Flurstück 4801/1, Gemarkung Plauen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0124/2020
Ö 3.3
Grundstücksverkehr (Belastung Erbbaurecht für Flurstück 1019, Gemarkung Chrieschwitz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0114/2020
Ö 3.4
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Plauen (RPO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0102/2020
Ö 3.5
Betriebssatzung für den „Kulturbetrieb der Stadt Plauen“ als kommunaler Eigenbetrieb (Kulturbetriebssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

0110/2020
Ö 3.6
Satzung zur 3. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandmuseum Plauen mit Erich Ohser Haus - Galerie e.o.plauen und seinen Außenstellen Hermann-Vogel-Haus in Krebes sowie Spitzenmuseum Plauen (Gebührensatzung Vogtlandmuseum - GebSVoMu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0105/2020
Ö 3.7
Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.8
Änderung Verwendungszweck Förderung der Kinder- und Jugendarbeit 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0104/2020
Ö 3.9
Entgeltordnung für Plauener Sportstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0091/2019
Ö 3.10
Erlass einer Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 4

0117/2020
Ö 3.11
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Stadt-/Stützmauer Schulberg (Investitionsnummer 18-0000152)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0108/2020
Ö 3.12
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu Solaranlagen und Fassadenbegrünungen, Reg.-Nr. 20-19 - Stellungnahme der Verwaltung, Änderungsantrag Reg. Nr. 92-20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.13
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu Folgekosten für geplante Investitionen im Hochbaubereich, Reg.-Nr. 26-19 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
 
Ö 5
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde