Finanzausschuss - 26.09.2019 - 16:30-19:37 Uhr

Sitzung
FA/084/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
26.09.2019
Zeit
16:30-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Verpflichtung des am 26.05. gewählten Stadtrates Maik Schwarz durch den Oberbürgermeister

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung des Finanzausschusses am 20.06.2019

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Informationsvorlage über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Äußere Reichenbacher Straße von Theodor-Brugsch-Straße/Dresdner Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0006/2019
Ö 2.2

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit 2020-2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0041/2019
Ö 2.3

Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0046/2019
Ö 2.4

Eilentscheidung OB 0050/2019

 
Ö 2.5

Wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0047/2019
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Sanierung der Stadtmauer Rähme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0019/2019
Ö 3.2

Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Anbau der Künstlergarderobe am Malzhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0021/2019
Ö 3.3

Mietvertrag Melanchthonstraße 1/3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0023/2019
Ö 3.4

Änderung Mietvertrag für das Objekt Friedrich-Engels-Straße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1041/2019
Ö 3.5

Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 24.05.2019 bis 02.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0043/2019
Ö 3.6

Annahme einer Spende der Stiftung der Sparkasse Vogtland für den Bürgerpreis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0045/2019
Ö 4

Vorberatung

 
Ö 4.1

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Annenstraße 54

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0025/2019
Ö 4.2

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Lindenstraße 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0026/2019
Ö 4.3

Modellkommune Plauen "ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0005/2019
Ö 4.4

Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Umzug Montessori Schule Außenstelle Allende, Reg.-Nr. 386/19 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)